Ostpolitik: Prager Vertrag

Ostpolitik: Prager Vertrag

 

Im Rahmen der von der sozialliberalen Bundesregierung betriebenen Ostpolitik wurden nach dem Abschluss des Moskauer und des Warschauer Vertrages sowie des Grundlagenvertrages mit der DDR im Mai 1973 auch Verhandlungen mit der tschechoslowakischen Regierung aufgenommen. Schon seit 1971 waren Vorgespräche geführt worden, die nur sehr mühsam vorankamen. Schwierigkeiten bereitete vor allem die Frage, ob das Münchner Abkommen, in dem die Unterzeichnerstaaten Deutschland, Italien, Großbritannien und Frankreich die Tschechoslowakei zur Abtretung der mehrheitlich von Deutschen bewohnten Sudetengebiete gezwungen hatten, als ungültig »von Anfang an« bezeichnet werden sollte oder nur allgemein als nicht mehr gültig. Die Tschechoslowakei bestand auf der Ungültigkeitserklärung »von Anfang an«, die Bundesregierung befürchtete, dass sich daraus unübersehbare Folgen staats- und privatrechtlicher Art ergeben könnten. In den Verhandlungen konnte im Wesentlichen der deutsche Standpunkt durchgesetzt werden, das heißt, das Münchner Abkommen wurde im Vertrag als »nichtig« bezeichnet; daraus sollten nachteilige Rechtsfolgen für die Betroffenen oder materielle Ansprüche der Tschechoslowakei nicht abgeleitet werden können. Die Formulierungen über den Gewaltverzicht und die Unverletzlichkeit der Grenzen waren dem Text des Warschauer Vertrages angepasst. Am 11. Dezember 1973 unterzeichneten die Regierungschefs Brandt und Strougal sowie die Außenminister Scheel und Chnoupek in Prag den Deutsch-Tschechoslowakischen Vertrag. Am selben Tag wurden die diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Staaten aufgenommen.

 

Zehn Tage später wurde in Bonn, Sofia und Budapest mitgeteilt, dass auch zwischen Bulgarien, Ungarn und der Bundesrepublik Deutschland diplomatische Beziehungen aufgenommen wurden.